Die Initiative System Wasserstraße (ISW) fordert den Bund und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) auf, die geplante Fahrrinnenoptimierung am Mittelrhein zu beschleunigen. Vorbereitende Arbeiten für das Projekt sollten nach Ansicht des Bündnisses bereits jetzt beginnen oder zumindest so weit vorbereitet werden, dass sie unmittelbar vergeben werden können.
Dazu zählt die ISW etwa die Kampfmittelsondierung und – soweit rechtlich möglich – vorbereitende Maßnahmen zur Kampfmittelräumung. Hintergrund ist der erwartete Planfeststellungsbeschluss für den besonders anspruchsvollen Abschnitt zwischen St. Goar und Kaub. Dieser soll nach derzeitiger Planung im ersten Quartal 2027 vorliegen.
Vorbereiten, was rechtlich möglich ist
„Wenn für den schwierigsten Teilabschnitt St. Goar–Kaub im ersten Quartal 2027 tatsächlich der rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss vorliegt, muss anschließend möglichst unmittelbar mit den eigentlichen Bauarbeiten begonnen werden können“, sagt Thomas Gross, Sprecher der ISW und Vorsitzender der Bundesfachabteilung Wasserbau beim Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB). „Wir wissen heute schon, welche Arbeiten erforderlich sind. Daher müssen wir auch heute alles vorbereiten, was rechtlich bereits möglich ist. Beschleunigung bedeutet, Prozesse parallel und nicht immer nur nacheinander abzuarbeiten“, erläutert Gross.
Die Initiative warnt davor, erst nach Erlangung des Baurechts mit bereits heute absehbaren Vorarbeiten zu beginnen. „Beschleunigung bedeutet, Prozesse parallel und nicht immer nur nacheinander abzuarbeiten“, so Gross.
20 Zentimeter, die einen Unterschied machen
Mit der sogenannten „Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein“ wird die definierte Fahrrinnentiefe zwischen St. Goar und Budenheim bei Mainz von 1,90 Meter auf 2,10 Meter und damit an die Fahrrinnentiefe in den Rheinabschnitten unter- und oberhalb angepasst. „Diese 20 Zentimeter ermöglichen bei normalen Wasserständen eine zusätzliche Zuladung von bis zu 250 Tonnen pro Schiff. Und selbstverständlich haben diese 20 Zentimeter auch direkte Auswirkungen bei fallenden Pegelständen: Sowohl im Jahr 2018 als auch in den vergangenen Wochen hätten die Schiffe deutlich länger mit mehr Gütern an Bord in Fahrt gehalten werden können, wenn dieser Ausbau bereits realisiert wäre“, erläutert Jens Schwanen, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) und ebenfalls ISW-Sprecher. Es gehe nicht um eine pauschale „Rheinvertiefung“, sondern um die Beseitigung eines qualitativen Engpasses am Mittelrhein, betont er.
Verbände fordern „Deutschlandtempo“ am Mittelrhein
ISW-Sprecherin Heike van Hoorn, zugleich Geschäftsführerin des Deutschen Verkehrsforums (DVF), mahnt den Bund, die beiden übrigen Teilabschnitte des Projekts – Kaub bis Bingen und Bingen bis Budenheim bei Mainz – ebenfalls zeitnah zur Baureife zu bringen. „Die Fahrrinnenvertiefung am Mittelrhein steht seit 1992 in allen Bundesverkehrswegeplänen.“ Wenn es bei der derzeit in Aussicht gestellten Fertigstellung des Gesamtprojekts 2033 bleibe, seien mehr als 40 Jahre ins Land gegangen. „Das versprochene ‚Deutschlandtempo‘ muss auch für bereits laufende Projekte gelten“, betont van Hoorn, und verweist auf die im Infrastruktur-Zukunftsgesetz verankerten Neuregelungen für schnelleres Planen und Genehmigen.
In der ISW sind 22 Verbände aus Schifffahrt, Häfen, Bauwirtschaft und verladender Wirtschaft zusammengeschlossen.
