Gerade auf der Schiene sieht der deutsche Verkehrsminister große Chancen, den Verkehr im Herzen Europas zukunftsfähig zu gestalten: Für klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und ein stärker vernetztes Europa. „Mit unserer gemeinsamen Erklärung schaffen wir eine neue Grundlage, um den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr gezielt weiterzuentwickeln, die Digitalisierung der Schiene voranzubringen und bestehende Hemmnisse abzubauen. Die erfolgreiche Wiederinbetriebnahme der Friesenbrücke und der Wunderline zeigt, was möglich ist, wenn wir gemeinsam an einem Ziel arbeiten“, so Bilger.
Da mit der Neustrukturierung die deutsch-niederländische Zusammenarbeit im Eisenbahnbereich auf eine fest institutionalisierte Grundlage auf Leitungsebene der Ministerien gestellt wird, löst das neue Format laut Ministerin Bertram bisherige Einzelfalltreffen auf verschiedenen Ebenen ab. Zudem werde unterstützt, dass sowohl für Deutschland als auch die Niederlande wichtige Themen an einer Stelle und in abgestimmter Form hochrangig strukturiert erörtert werden.
Durch die Zusammenarbeit sieht Bertram auch bei der Betuweroute, die als eine der wichtigsten Verbindungen zwischen dem Hafen Rotterdam und dem deutschen Ruhrgebiet fungiert, Verbesserungspotenzial für den grenzüberschreitenden Güterverkehr. Da die Route den Zugang zum europäischen Hinterland ermöglicht, ist sie aus Sicht der beiden Minister sowohl für die europäische Wettbewerbsfähigkeit als auch für die militärische Mobilität innerhalb Europas signifikant wichtig. So streben die Unterzeichner insbesondere an, gemeinsame Prozesse zur Abstimmung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenfernverkehrs und des Schienengüterverkehrs weiterzuentwickeln. Dadurch soll vor allem die intermodale Wettbewerbsfähigkeit der Schiene gefördert werden. Dazu zähle laut Bilger und Bertram auch die Harmonisierung von technischen Standards im Bereich der Eisenbahn auf europäischer Ebene.
Zur Umsetzung der Erklärung soll künftig einmal im Jahr ein Lenkungsausschuss einberufen werden. Dieser setzt sich aus hochrangigen Vertretern der Unterzeichner zusammen und wird fallweise auch Vertreter des Bahnsektors und weitere staatliche Institutionen hinzuziehen. Der bisherige Austausch zwischen den Ministerien und Sektorvertretern aus Deutschland und den Niederlanden wird im Rahmen einer durch den Lenkungsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe fortgesetzt.
