Von den insgesamt 617 Schleusen und Wehren an den Bundeswasserstraßen sind 529 älter als 40 Jahre - 205 Schleusen und Wehre sind älter als 100 Jahre. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.
Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen dringend sanierungsbedürftig sind oder ersetzt werden müssen, teilt die Regierung nicht öffentlich mit. Die Verkehrsinfrastruktur stelle einen wichtigen Baustein der Resilienzfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland im Krisen- und Katastrophenfall dar, heißt es zur Begründung. „In Anbetracht der sich in den letzten Jahren sowohl global als auch in Deutschland zunehmend verschärfenden Sicherheitslage würde durch die Veröffentlichung der Daten ein Sicherheitsrisiko entstehen, weil dadurch gezielte Sabotagen und Angriffe auf diese Infrastrukturen ermöglicht würden“, schreibt die Regierung.
Zur Beantwortung der Frage nach dem „Umfang des aktuellen Sanierungsstaus der Bundeswasserstraßeninfrastrukturen“ heißt es: Im Zuge der fortlaufenden Konsolidierung des Bundeshaushalts bleibe es unerlässlich, „den Einsatz der Haushaltsmittel für Investitionsmaßnahmen innerhalb der bestehenden Restriktionen konsequent zu priorisieren“. Dabei werde sichergestellt, dass alle sicherheitsrelevanten Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen umgesetzt würden, um die Zuverlässigkeit des Verkehrsträgers zu gewährleisten.
