Der Bundesrechnungshof bezeichnet den Ausbau der Moselschleusen mit weiteren Schleusenkammern für 855 Millionen Euro als weder notwendig noch wirtschaftlich und fordert das Bundesministerium für Verkehr (BMV) dazu auf, die Pläne zu stoppen. Die Maßnahme begründete das BMV ursprünglich damit, dass der Schiffsverkehr zunehmen sollte. Der Schiffsverkehr ging jedoch zuletzt wieder zurück, mit einem erneuten Anstieg wird nicht gerechnet. Für die erwartete Transportmenge von 5,9 Millionen Tonnen soll daher eine Schleusenkammer je Staustufe ausreichen. Ein etwaiges Ausfallrisiko könnte das BMV beispielsweise dadurch reduzieren, dass es Ersatztore vorhält, schlägt der Bundesrechnungshof vor. (Quelle: Bundesrechnungshof zum Ausbaue der Moselschleusen)
Stellungnahme des BDB
Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) äußert in einer Stellungnahme Kritik an den Äußerungen des Bundesrechnungshofs zum Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel: Richtig sei, dass es aktuell beim gegenwärtigen Verkehrsaufkommen auf der Mosel keine langen Wartezeiten an den Schleusen gebe, wie dies Anfang der 2000er-Jahre noch der Fall war. Nicht zuletzt der zweimonatige Ausfall der Schleuse Müden im Dezember 2024 habe jedoch gezeigt, wie wichtig zweite Kammern sind, um über diese Bypass-Funktion die Versorgungssicherheit ganzer Wirtschaftsregionen aufrecht erhalten zu können. „Der Bundesrechnungshof übersieht, dass die in den frühen 1960er Jahren erbauten Schleusen um 2040 das Ende ihrer üblichen technischen Lebensdauer von 80 Jahren erreichen“, erläutert BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen. „Dann müssen diese Bauwerke für mehrmonatige Generalsanierungen außer Betrieb genommen oder gar komplett ersetzt werden. Sofern die Schifffahrt auf der Mosel in diesem Zeitraum nicht völlig zum Erliegen kommen soll, müssen dann bereits die zweiten Schleusenkammern vorhanden sein, um die Schifffahrt aufrecht zu erhalten.“ Der Vorschlag des Bundesrechnungshofs, doch einfach ein paar Ersatztore vorzuhalten, sei hierbei keine taugliche Idee.
Schwanen verweist darauf, dass die Mosel laut der jüngsten Verkehrsprognose des BMV auch 2040 ein gegenüber 2019 stabiles Transportaufkommen aufweist. „Weder Straße noch Schiene können diese Mengen für längere Zeit übernehmen. Auch das ist eine der Lehren aus der Sperrung der Schleuse Müden“, sagte er.
Komplett übersehen wird die wachsende Bedeutung der Fahrgastschifffahrt auf der Mosel. Die „Weiße Flotte“ mit ihren Tagesausflugs- und Flusskreuzfahrtschiffen ist ein wichtiger Tourismusfaktor, von dem die gesamte Wirtschaft in den Regionen längs der Mosel profitiert. Die Zahl der Schiffe steigt von Jahr zu Jahr. Über 2.000 Fahrgastschiffe wurden allein im Jahr 2023 an der Moselschleuse in Koblenz gezählt.
