Die Moselschifffahrt wird deutlich entlastet: Deutschland, Frankreich und Luxemburg haben die Änderung des Moselvertrags offiziell ratifiziert, wie das Bundesverkehrsministerium (BMV) mitteilt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder tauschte heute, 19. November, in Berlin gemeinsam mit der luxemburgischen Ministerin Yuriko Backes und dem französischen Botschafter François Delattre die entsprechenden Urkunden aus. Kernpunkt der Reform ist die Abschaffung der Befahrensabgaben – einer seit 1964 erhobenen Maut für die Nutzung der Mosel als Großschifffahrtsstraße.
Damit können ab sofort alle deutschen Binnenwasserstraßen ohne zusätzliche Gebühren befahren werden. Die Maßnahme soll nicht nur die Kosten senken, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt stärken.
„Moselschifffahrt wird massiv entlastet“
Bundesminister Patrick Schnieder erklärte: „Ich freue mich sehr, dass wir ab heute die Moselschifffahrt um jährlich sechs Millionen Euro Schifffahrtsabgaben und die damit zusammenhängende Bürokratie entlasten können. Von dem Wegfall der Gebühren profitiert nicht nur der klimafreundliche Verkehrsträger Binnenschiff, sondern auch Häfen und verladende Wirtschaft in der gesamten Region. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Wasserstraße auch in Zukunft enormes Potential hat, dass es durch Attraktivitätssteigerungen wie diese zu heben gilt.“
Luxemburg setzt auf Wettbewerbsfähigkeit
Auch Yuriko Backes, Ministerin aus Luxemburg, betonte die Bedeutung des Schritts: „Heute ist ein bedeutender Tag für die europäische und insbesondere für die luxemburgische Binnenschifffahrt. Die enorme Bedeutung dieses Transportwegs für unsere wirtschaftliche Stärke, unsere Versorgungssicherheit und den ununterbrochenen Warenfluss ist unbestritten. Mit der nun vollzogenen Abschaffung der Schifffahrtsabgaben, die über mehr als sechs Jahrzehnte erhoben wurden, setzen wir ein klares und zukunftsorientiertes Signal zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt – des saubersten und nachhaltigsten Transportmittels unserer Zeit.“
Backes hob hervor, dass die Maßnahme neue Perspektiven für Investitionen und Wachstum eröffnet. Besonders profitieren die Industrie in Luxemburg und der trimodale Hafen Mertert, ein zentraler Logistikknotenpunkt für Energie- und Stahltransporte.
Französische Perspektive: Kooperation als Erfolgsmodell
Der französische Botschafter François Delattre ergänzte: „Dieses Protokoll belegt eindrucksvoll die erfolgreiche Zusammenarbeit unserer drei Länder bei der Optimierung der Schifffahrt auf der Mosel in den letzten 70 Jahren. Und es zeigt unseren gemeinsamen Willen, eine historische und effiziente Transportform zu fördern, deren Vorzüge hinsichtlich des Klimaschutzes zunehmend anerkannt wird.“
Hintergrund: Moselvertrag und neue Strukturen
Der Moselvertrag von 1956 bildete die Grundlage für den Ausbau der Wasserstraße zwischen Koblenz und Thionville. Die Baukosten wurden über Befahrensabgaben refinanziert. Mit der Abschaffung dieser Gebühren wird die Internationale Moselgesellschaft, die bisher für die Abgabenverteilung zuständig war, aufgelöst. Die Zusammenarbeit der drei Länder wird künftig in der Moselkommission fortgeführt, einer zwischenstaatlichen Einrichtung mit Sitz in Trier.
