Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) beglückwünscht Steffen Bilger zur Ernennung zum Bundesverkehrsminister. Bilger ist in der Binnenschifffahrtsbranche gut bekannt. Der gebürtige Schongauer ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim damaligen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer. Er war in dieser Zeit zugleich Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
„Wir freuen uns auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem neuen Minister. Aus früheren Begegnungen wissen wir, dass Steffen Bilger die Leistungen und die Potenziale der Binnenschifffahrt kennt und sich für die Stärkung dieses Verkehrsträgers einsetzt, nicht nur auf dem Neckar in Baden-Württemberg“, erklärt BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen. „Wir bauen darauf, dass der Minister den vor 14 Monaten eingeschlagenen Weg fortsetzt, die Anlagen an Flüssen und Kanälen aus dem Investitionsstau herauszuholen, und dass er die Schifffahrtsbranche in ihrem Modernisierungsprozess weiter unterstützt: Klimaneutralität, Niedrigwasserresilienz und Digitalisierung zur Einbindung in logistische Ketten sind hier die Stichwörter. Zugleich muss dem wachsenden Fachkräftemangel durch konsequente Nachwuchsförderung begegnet werden.“
BDB würdigt Schnieders Bilanz für die Wasserstraße
Der Verband dankt zugleich ausdrücklich dem scheidenden Minister Patrick Schnieder für die geleistete Arbeit zur Fortentwicklung des Systems Wasserstraße. „Die Binnenschifffahrts-Bilanz von Patrick Schnieder und dem von ihm geleiteten Bundesverkehrsministerium ist beachtlich. Er hat für unsere Branche und deren Kunden in Wirtschaft und Industrie mehr in Bewegung gebracht als mancher Minister in einer kompletten Legislaturperiode“, bewertet Schwanen das bisherige Wirken.
In nur 14 Monaten wurde unter Schnieders Regie der Ausbau der Bundeswasserstraßen per Gesetz zum „überragenden öffentlichen Interesse“ erklärt und damit das Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt. Das Sondervermögen Infrastruktur wird ab 2027 für die Finanzierung der Wasserstraßen geöffnet. Gewerbepolitisch gehen die Fortführung der Förderung der Aus- und Weiterbildung und der Flotten- und Motorenerneuerung auf das Konto des Ministers; zusätzlich wurde kürzlich unter seiner Anleitung ein aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziertes Förderprogramm zur Schaffung „grüner Schifffahrtskorridore“ ins Leben gerufen. Dem Engagement des Ministers ist es zu verdanken, dass die durch die Treibhausgasminderungsquote drohenden Kostensteigerungen beim Treibstoff in der Binnenschifffahrt abgewendet wurden. Kurz vor Ende seiner Amtszeit hat Schnieder schließlich noch eine Studie zur Ermittlung neuer Märkte für die Güterbinnenschifffahrt bis zum Jahr 2040 vorgelegt, die wichtige Impulse für die zukünftige Regierungsarbeit gibt, etwa für die Fortschreibung des „Masterplans Binnenschifffahrt“ des Bundesverkehrsministeriums.
