„Ich melde mich ab“, sagte der scheidende Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bei der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Steffen Bilger (CDU). Es sei ihm eine Ehre und große Freude gewesen, das Bundesverkehrsministerium geleitet zu haben, sagte Schnieder. Er war im Mai 2025 ins Amt gekommen. Merz hatte Schnieder bereits am Donnerstag darüber informiert, dass er ihn entlassen will. Wegen der kurzfristigen Absage des für die Nachfolge vorgesehenen Finanzpolitikers Fritz Güntzler (CDU) wurde das aber drei Tage lang nicht kommuniziert. Am Sonntag, 26. Juli, bat Schnieder dann selbst um seine Entlassung, um den „unwürdigen Zustand“ zu beenden, wie er sagte. Daraufhin gab Friedrich Merz bekannt, dass Steffen Bilger neuer Minister wird.
Schnieder verzichtet auf Kritik an Merz
Patrick Schnieder verzichtete nach seinem Ausscheiden als Bundesverkehrsminister auf Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Schnieder sagte, Ämter würden in einer Demokratie immer nur auf Zeit vergeben. Er sagte, in seiner Zeit habe das „Comeback der Infrastruktur“ im Mittelpunkt gestanden, also die Frage, wie die Infrastruktur auf Vordermann gebracht werden könne. Schnieder verwies im Rückblick zudem auch auf eine neue Bahnstrategie oder eine geplante Führerschein-Reform.
Verkehrsinfrastruktur soll wieder funktionieren
An Bilger gewandt sagte Schnieder: „Ich freue mich wirklich, dass es dich getroffen hat.“ Beide seien 2009 in den Bundestag eingezogen und im Verkehrsausschuss gelandet. Bilger war früher Staatssekretär im Verkehrsministerium. Als Geschenk bekam Bilger unter anderem einen Baustellenhelm und eine Warnweste. Bilger sagte, er wolle dafür sorgen, dass die Verkehrsinfrastruktur Stück für Stück aus den negativen Schlagzeilen herauskomme, weil sie wieder funktioniere.
Bilger: „Bereit, Entscheidungen zu treffen“
Er fühle sich verpflichtet, Mobilität und Infrastruktur mit Klima- und Umweltschutz sowie den Bedürfnissen der Menschen in Einklang zu bringen. „Damit das gelingt, müssen weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Ich bin ausdrücklich bereit, diese zu treffen“, sagte Bilger.
