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Investitionsstau: Anteile der Mauteinnahmen sollen in die Schienenprojekte fließen

Laut Allianz pro Schiene muss mehr Schwung in die Investitionsbereitschaft des Bundes kommen.
© Foto: Friso Gentsch / dpa / picture alliance

Nach Ansicht der Allianz pro Schiene hinkt die Bundesregierung weit hinter ihren Plänen für eine Verbesserung der Bahn-Infrastruktur hinterher. Der Verein hat errechnet, dass mit dem bisherigen Tempo vordringliche Projekte erst bis 2050 umgesetzt wären.


Datum:
10.10.2022
Autor:
cbo
Lesezeit: 
3 min
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„Das Ergebnis unserer Berechnungen ist erschütternd. Bleibt es bei der Unterfinanzierung, wären die letzten vom Bund priorisierten Schienenstrecken erst 2071 fertig und nicht wie vorgesehen 2030“, sagt Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Laut diesen Berechnungen müsste der Bund die Investitionen um den Faktor sechs erhöhen, um die als vordringlich eingestuften Projekte des Verkehrswegeplans zu realisieren. Nötig sind laut Allianz pro Schiene jährlich 12,2 Milliarden Euro, dabei sind die Teuerungsraten für Baumaßnahmen noch nicht berücksichtigt. Schon zuvor hatte der Cerein darauf hingewiesen, dass vier statt der geplanten zwei Milliarden Euro jährlich für Aus- und Neubaumaßnahmen bereitgestellt werden müssten.

Dirk Flege fordert klarere Priorität für den Schienenausbau: „Es ist Zeit für einen Neustart. Der Etat für den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur muss jetzt massiv aufgestockt werden. Ob der Bund dann noch Geld für neue Autobahnen ausgeben sollte, ist nicht nur klima- und energiepolitisch, sondern zunehmend auch haushaltspolitisch höchst fragwürdig. Eine kluge Maßnahme wäre es, die Ankündigung des Koalitionsvertrages rasch umzusetzen, Einnahmen aus der Lkw-Maut künftig auch wieder für den Ausbau von Alternativen zum Straßenverkehr einzusetzen. Damit stünden zusätzliche Mittel für umweltfreundliche Mobilität zur Verfügung. Im Koalitionsvertragheißt es schließlich, dass der Bund erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investieren will.“

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