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Schienennetz: Beschleunigungskommission Schiene fordert im Abschlussbericht zügiges Handeln

Die Beschleunigungskommission Schiene fordert zügiges politisches Handeln zur Ertüchtigung des Schienennetzes in Deutschland.
© Foto: Deutsche Bahn AG / Georg Wagner

Die Beschleunigungskommission Schiene hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing ihren Abschlussbericht vorgelegt und fordert darin eine schnellere Ertüchtigung der deutschen Schieneninfrastruktur durch entbürokratisierte Planung und modernisierte Finanzierungssystematik.


Datum:
14.12.2022
Autor:
cbo
Lesezeit:
4 min
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Seit Ende Juni dieses Jahres hat die Beschleunigungskommission Schiene auf die nun ausgehändigte Abschlusserklärung hingearbeitet und die darin enthaltenen Empfehlungen entwickelt. Zusammengesetzt hatte sich die Kommission aus hochrangigen Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, dem Eisenbahnsektor sowie der Bahn- und Bauindustrie. „Die Empfehlungen der Kommission haben eine ganz neue Qualität“, sagt VDB-Geschäftsführer Axel Schuppe. Nach einem intensiven viermonatigen Sprint an konstruktivem Austausch herrsche Aufbruchstimmung im Sektor. Alle Stakeholder seien mit an Bord. Zukunftsweisend sei die Empfehlung für das „Moderne-Schiene-Gesetz“. „Damit unsere Arbeit jetzt schnell Früchte trägt, muss das Bundesministerium für Digitales und Verkehr die Gesetzgebung nun zügig und konsequent auf den Weg bringen“, so Schuppe.
Nach den Erkenntnissen der Kommission ist das deutsche Schienennetz einerseits stark nachgefragt, andererseits haben mangelnde Investitionen in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass sein Zustand und seine Leistungsfähigkeit immer schlechter werden. Dadurch wird der Handlungsbedarf mit jedem Jahr drängender. Basierend auf diesen realistischen Einschätzungen weist der Abschlussbericht den richtigen Weg. Neben den großen Fragen der Finanzierungsarchitektur und der Bewerkstelligung des Netzausbaus, finden sich dort auch ganz konkrete Vorgaben für eine beschleunigte Ausrüstung des Bestandsnetzes mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik (LST) und dessen Elektrifizierung.

 Tempo muss verdreifacht werden

„Neue Arten der partnerschaftlichen Zusammenarbeit können der Digitalisierung den nötigen Schub geben“, so Schuppe weiter. „Beispielsweise die Abwicklung von LST-Projekten in Generalunternehmermodellen birgt großes Beschleunigungspotenzial. Den Beweis dafür hat die Bahnindustrie im erfolgreichen Schnellläuferprogramm erbracht.“ Die Methodik müsse jetzt vermehrt zur Anwendung kommen.
„Und auch bei der Schließung von Elektrifizierungslücken können wir durch die Abkehr von Einzelfallbetrachtungen und Nutzen-Kosten-Untersuchungen bedeutende Zeitgewinne einfahren“, so Dr. Michael Bernhardt, Vizepräsident Infrastruktur des VDB. Dies sei auch dringend nötig. Um das Elektrifizierungsziel von 75 Prozent des Streckennetzes bis 2030 überhaupt noch zu halten, müsse sich das Tempo hier mindestens verdreifachen. „Von Seiten der Bahnindustrie stehe einer raschen Implementierung der Vorschläge innerhalb der nächsten drei Jahre nichts im Wege, unsere Unterstützung ist sicher“, so Bernhardt abschließend. 

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