Am 10. Juli 2025 kamen fraktionsübergreifend Bundestagsabgeordnete im Paul-Löbe-Haus in Berlin zusammen, um den Parlamentskreis „Binnenschifffahrt und Binnenhäfen“ wieder zu begründen. Zur Gruppe unter dem Vorsitz der Bundestagsabgeordneten Philipp Sassenrath (CDU), Tarek Al Wazir (Grüne) und Truels Reichardt (SPD) gehören zudem Henning Rehbaum (CDU) und Harald Orthey (CDU). Verbändeseitig waren Jens Schwanen Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB), und Marcel Lohbeck, Geschäftsführer des Bundesverbandes öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) beim Stapellauf dabei. Beide sind zudem Sprecher für die Initiative System Wasserstraße.
Im Kern stand die Frage, wie Binnenschifffahrt und Binnenhäfen als Garanten für die Sicherung von Wertschöpfung und Arbeitsplätze, als Treiber von Transformation, digitaler Supply-Chains und krisenresilienter Logistik gestärkt werden können. Große Einigkeit herrschte über die dringlichsten Handlungsbedarfe: Auskömmliche Wasserstraßen- und Hafeninfrastrukturfinanzierung, Planungsbeschleunigung, Entbürokratisierung von Genehmigungsprozessen für Hafenanlagen, Unterstützung der Binnenschifffahrt bei der Defossilisierung der Flotte und bei der Fachkräftesicherung. Hier sagten die anwesenden Abgeordneten ihre Unterstützung zu.
Verbände begrüßen die Zusammenarbeit
„Wir freuen uns über die erneute Gründung der Parlamentsgruppe. Deren Arbeit hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder als wertvolle Unterstützung der Branche und ihrer Verbände erwiesen. Hieran knüpfen wir nun an, wenn es zum Beispiel um die Fortentwicklung des Masterplans Binnenschifffahrt geht oder um die Perspektiven für die zukünftige Flottenmodernisierung und -erneuerung. Hierzu werden wir gerne den erforderlichen Input in den parlamentarischen Raum geben“, kommentierte Jens Schwanen, den Auftakt.
„Wenn wir die Nationale Hafenstrategie konsequent umsetzen wollen, muss Politik fach- und parteiübergreifend zusammenarbeiten. Wir begrüßen es daher, dass es wieder einen Kreis kompetenter Parlamentarier im Deutschen Bundestag gibt, der die branchenrelevanten Themen gemeinsam mit uns vorantreibt“, so Marcel Lohbeck.
Eine Parlamentarische Gruppe im Deutschen Bundestag gibt es seit der 13. Wahlperiode. Der Zusammenschluss kümmert sich im überfraktionellen Austausch um die Belange rund um die Binnenschifffahrt, Häfen und Wasserstraßen. Für das Bundesverkehrsministerium, Branchenverbände und Interessenvertreter sind die Mitglieder kompetente Ansprechpartner und wichtiger Multiplikator in den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse.
