Die European Federation of Inland Ports (EFIP) begrüßt die von der Europäischen Kommission veröffentlichte Europäische Hafenstrategie. Diese ziele darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit, Widerstandsfähigkeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit der europäischen Häfen zu stärken, heißt es in einer Pressemitteilung. „Die Europäische Hafenstrategie bietet eine wichtige Chance, die europäische Logistik zukunftsfest zu machen. Binnenhäfen sind das Bindeglied zwischen Seehäfen und dem europäischen Hinterland und unverzichtbar für einen nachhaltigen multimodalen Güterverkehr. Wir begrüßen den Fokus der Kommission auf Wettbewerbsfähigkeit, Schienenanbindung und Binnenwasserstraßen“, kommentiert EFIP-Präsident Uwe Köhn, Direktor vom Hafen Mannheim und Präsidiumsmitglied im Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB). Entscheidend werde sein, dass die geplanten Maßnahmen klar definiert und konsequent umgesetzt werden zum Nutzen aller Häfen, einschließlich der Binnenhäfen, und auf Basis verhältnismäßiger und wirksamer Sicherheitsstandards.
Weiter heißt es in der Pressemitteilung der EFIP: Die EFIP unterstützt die in der Strategie vorgesehene Stärkung des Schienenzugangs zu Häfen ausdrücklich. Diese Maßnahme verbessert die multimodale Vernetzung und fördert die Integration der Häfen in das europäische Verkehrsnetz. Positiv bewertet der Verband auch das Bekenntnis zu einem neuen Naiades-Aktionsprogramm, das die Binnenschifffahrt als nachhaltigen und leistungsfähigen Verkehrsträger gezielt weiterentwickeln soll. Darüber hinaus ist die angekündigte Überarbeitung der Beihilfevorschriften ein wichtiger Schritt, damit Häfen notwendige Investitionen in Infrastruktur, Energiewende und Innovation tätigen können.
Allerdings bleibt der Anwendungsbereich der Strategie laut EFIP an verschiedenen Stellen unscharf. Es ist nicht bei jeder Maßnahme klar erkennbar, ob sie konkret für Binnenhäfen gilt oder nicht. Hier bedarf es größerer Klarheit, damit die Strategie den besonderen Anforderungen der Binnenhäfen tatsächlich gerecht wird.
Die EFIP fordert zudem, den grenzüberschreitenden Charakter der Binnenhäfen in den EU-Förderprogrammen ausdrücklich zu verankern. Insbesondere bei der Connecting Europe Facility muss unmissverständlich festgehalten werden, dass Binnenhäfen die grenzüberschreitende Logistik in Europa ermöglichen und ihre Entwicklung vorrangig gefördert werden muss. Ohne diese Klarstellung sind die Ziele der Europäischen Hafenstrategie kaum erreichbar.
Die EFIP bekräftigt ferner das Engagement der Binnenhäfen im grenzüberschreitenden Kampf gegen den Drogenschmuggel. Als bedeutende Logistikzentren tragen Häfen Mitverantwortung für sichere Lieferketten. Dabei gilt jedoch: Erweiterte Sicherheitsmaßnahmen müssen gezielt, verhältnismäßig und risikobasiert ausgestaltet sein. Nur so lassen sich kriminelle Aktivitäten wirksam bekämpfen, ohne Hafenbehörden und -betreiber mit unverhältnismäßigem bürokratischem Aufwand zu belasten.
