Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die Moselregion und äußerte sich kritisch zum schleppenden Ausbau der Schleusen. Bei der Besichtigung der beschädigten Schleuse St. Aldegund in Rheinland-Pfalz sagte er: „Mir dauert das auch zu lange. Wir prüfen, wie wir das möglichst jetzt schnell angehen können und dort Fortschritte erreichen.“
Zweite Schleusenkammer soll Ausfallsicherheit erhöhen
Laut Schnieder ist im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen, alle Moselschleusen redundant auszubauen. Das bedeutet: Jede Schleuse soll künftig über zwei Kammern verfügen, um bei Ausfällen den Betrieb aufrechterhalten zu können. „Es sind schon drei Moselschleusen umgebaut worden, die vierte steht an. Es sind aufwendige Verfahren notwendig“, so der Minister.
Mosel als leistungsfähige Wasserstraße stärken
Schnieder betonte die strategische Bedeutung der Mosel für die Binnenschifffahrt. „Ich glaube, dass die Wasserstraßen insgesamt in Deutschland viel Potenzial haben. Hier sind Kapazitäten noch frei.“ Besonders für Schwer- und Großtransporte sei die Mosel eine geeignete Alternative zum Straßenverkehr. „Ein Schiff ersetzt 150 Lkws“, sagte Schnieder.
Investitionen in Wasserstraßen geplant
Im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode stehen laut Schnieder acht Milliarden Euro für die Wasserstraßen zur Verfügung. „Wir kämpfen dafür, dass wir auch für die Wasserstraßen noch mehr Flexibilität für die Mittel und nach Möglichkeit auch mehr Mittel zur Verfügung haben werden.“
Schnieder sieht Potenzial in deutschen Wasserstraßen
Bundesverkehrsminister Schnieder unterstrich die Bedeutung der Wasserstraßen für den Güterverkehr. Die Rheinvertiefung sei im Bundesverkehrswegeplan verankert und werde sowohl am Mittelrhein als auch am Niederrhein verfolgt. „Es sind leider keine einfachen Fragen, die dabei zu berücksichtigen sind“, sagte Schnieder, ohne einen konkreten Zeitrahmen zu nennen.
Schnieder verwies auf die Vorteile der Binnenschifffahrt: „Ein Schiff ersetzt 150 Lkws.“ Die Wasserstraßen böten noch freie Kapazitäten, insbesondere für Schwer- und Großtransporte. Insgesamt stehen acht Milliarden Euro für Investitionen in die Wasserstraßen während der laufenden Legislaturperiode zur Verfügung.
Ausbau der Fahrrinne im Mittelrhein bleibt Ziel für 2033
Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) hält am Zeitplan für die Vertiefung der Fahrrinne im Mittelrhein fest. „Das ist zurzeit unsere Planung“, erklärte Mathias Münch, Fachbereichsleiter beim WSA, während einer Rheinreise mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU).
Genehmigungsverfahren als Unsicherheitsfaktor
Münch betonte jedoch, dass die Genehmigungsverfahren in Deutschland weiterhin eine „Blackbox“ darstellen. Die geplante Maßnahme soll die Schifffahrt auch bei Niedrigwasser ermöglichen und die Transportkapazität auf dem Rhein sichern. Umweltverbände äußern Kritik an dem Vorhaben.
