Wie das Bundesverkehrsministerium (BMDV) am Montag mitteilte, unterzeichneten Vertreter der drei Länder bei Schengen ein entsprechendes Änderungsprotokoll zum Moselvertrag von 1956. Gleichzeitig mit der Abschaffung der Abgaben wird auch die internationale Moselgesellschaft, die für den Ausbau der Mosel im letzten Jahrhundert und für die Abgabenverteilung zuständig war, aufgelöst. Die Mosel war die letzte Wasserstraße in Deutschland, für die noch Abgaben gezahlt werden musste. Das Änderungsprotokoll muss in allen drei Staaten noch ratifiziert werden.
„Um die Herausforderungen einer klimaneutralen Wirtschaft anzugehen, ist es nötig, mehr Güter auf die Wasserstraße und die Schiene zu verlagern“, sagte der luxemburgische Verkehrsminister François Bausch. „Für Transporte im Agrar-, Energie-, Chemie-, Stahl- und Bausektor ist die Binnenschifffahrt sehr gut geeignet. Durch die nun eingeleitete Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel kann die Binnenschifffahrt zukünftig kostengünstiger arbeiten und wir schaffen damit einen Anreiz für mehr Verkehrsverlagerung auf diesen nachhaltigen Verkehrsträger. Dies wird auch dem trimodalen Hafen Mertert zugutekommen.“
Der deutsche Verkehrsstaatssekretär Oliver Luksic betonte, dass ab Mitte 2025 alle deutschen Binnenwasserstraßen abgabenfrei befahren werden können. „Von dem Wegfall der Gebühren wird nicht nur die Binnenschifffahrt profitieren, sondern auch die Wirtschaft in der gesamten Region.“
Der zuständige französische Botschafter Philippe Voiry ergänzte: „Auch für die französische Mosel und Lothringen ist heute ein guter Tag. Mit dem Ende der Abgaben auf der internationalen Mosel werden die Transporte per Binnenschiff zum Beispiel von und nach Metz, dem größten Hafen an der Mosel und einem wichtigen europäischen Umschlagplatz für Getreide, noch wettbewerbsfähiger. Das heutige Ergebnis ist zudem ein gelungenes Beispiel für die funktionierende und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern in der Moselkommission, die wir auch in Zukunft fortführen werden.“ (pm/roe)