Bahnprojekte drohen wegen fehlender Finanzierung zu stocken
Zahlreiche geplante Infrastrukturprojekte der DB InfraGO sind für die kommenden Jahre derzeit nicht finanziell abgesichert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Branchenvertreter warnen vor einem möglichen Stillstand beim Ausbau der Schieneninfrastruktur.
Projekte bleiben in frühen Planungsphasen stecken
Nach den vorliegenden Informationen fehlt die übliche finanzielle Grundlage für viele Vorhaben. Konkret betrifft dies Projekte in frühen Planungsphasen ebenso wie solche, die bereits weitergehend vorbereitet sind.
Ohne entsprechende Finanzierungsvereinbarungen können diese Vorhaben nicht wie vorgesehen in die nächsten Projektstufen übergehen. Damit verzögert sich der Fortschritt von Planung über Genehmigung bis hin zum Bau.
Fehlende Planungssicherheit für die Branche
Im regulären Verfahren werden Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen sogenannter Sammelfinanzierungsvereinbarungen abgesichert. Diese kommen aktuell jedoch offenbar nicht zustande.
Das führt zu Unsicherheit bei beteiligten Akteuren und erschwert die langfristige Planung – sowohl für Infrastrukturbetreiber als auch für Auftraggeber im Schienenverkehr.
Forderungen an Regierung wachsen
Vertreter des Schienenpersonennahverkehrs fordern von Bund und Finanzministerium, die notwendigen Mittel verbindlich bereitzustellen. Nur so könne sichergestellt werden, dass bereits geplante und teilweise baureife Projekte umgesetzt werden.
Zudem wird betont, dass einmalige Investitionsprogramme nicht ausreichen, um die über Jahre gewachsene Infrastrukturproblematik zu lösen.
Ausbau der Schiene unter Druck
Die aktuellen Entwicklungen treffen eine Infrastruktur, die nach Ansicht der Branche bereits seit Jahren Unterinvestitionen aufweist. Ohne kontinuierliche Finanzierung droht der notwendige Ausbau weiter ins Stocken zu geraten.
