„Der Bund stellt in den kommenden fünf Jahren mehr als 80 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur bereit. Dafür erwarten wir konkrete Fortschritte: eine zuverlässigere, leistungsfähigere und modernere Bahn“, sagte Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) bei der Vorstellung einer neuen Leistungsvereinbarung (LV) zwischen dem Bund und der für das Netz zuständigen Bahn-Tochter InfraGo in Berlin.
Vorbild soll das Modell der Schweiz sein
Bilger betonte, wichtig seien mehr Steuerung und Kontrolle. Ein umfangreicher Sanktionskatalog werde eingeführt. Die Bahn müsse bereits bei drohenden Zielverfehlungen Gegenmaßnahmen vorlegen und umsetzen, andernfalls drohten Strafzahlungen. Vorbild sei das wirksame Modell der Schweiz, so Bilger.
„Der Bund gibt künftig den Takt vor und hat Ziele und Schwerpunkte bei der Schienensanierung festgelegt“, erklärte der Bundesverkehrsminister. Es würden „40 Leistungskennzahlen, 20 Berichtskennzahlen und 11 Finanzkennzahlen eingeführt“, sagte Bilger. Erstmals erhalte der Bund direkten Lesezugriff auf infrastrukturbezogene Daten der InfraGo.
Ein marodes Schienennetz
Die Züge der Bahn sind historisch unpünktlich. Der bundeseigene Konzern begründet das vor allem mit dem maroden Schienennetz und der Vielzahl der damit einhergehenden Baustellen, die den Betrieb erschweren. Zugleich investiert der Bund so viel Geld wie nie in die Schiene.
Die neue LV löst die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ab, soll vom 1. Januar 2027 an gelten und eine Laufzeit von fünf Jahren haben. Vorher müssen der Haushaltsausschuss des Bundestages und der DB-Aufsichtsrat noch zustimmen.