Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sieht die Niedrigwasserlage am Rhein weiter als Herausforderung. „Die Niedrigwasserproblematik ist zwar in der öffentlichen Wahrnehmung kleiner geworden, weil es nun kälter ist und geregnet hat. Aber die Situation ist insbesondere am Rhein nach wie vor herausfordernd“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal „web.de“.
Einschränkungen im Schiffverkehr habe man zwar überbrückt, so dass es nicht zu Versorgungsengpässen gekommen sei, sagte Bilger. „Wir müssen uns allerdings darauf einstellen, dass es künftig regelmäßig zu Niedrigwassersituationen kommt.“ Das Thema soll auch bei der Verkehrsministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag zur Sprache kommen.
Bilger fordert Ausbau des Rheins
Mittelfristig helfe das Umrüsten auf niedrigwassergeeignete Schiffe, was die Bundesregierung zukünftig fördern werde. Langfristig müsse der Ausbau des Rheins vorangetrieben werden. „Das neue Infrastrukturzukunftsgesetz hilft uns dabei, dass wir auch beim Ausbau von Wasserstraßen schneller vorankommen“, sagte Bilger.
Grüne wollen weiterreichende Maßnahmen
Den Grünen reicht das nicht aus. Tarek Al-Wazir, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, fordert weitere langfristige Maßnahmen. „Extremes Niedrigwasser wird künftig häufiger auftreten. Darauf muss sich die Verkehrspolitik endlich langfristig einstellen. Kurzfristiges Krisenmanagement wie in diesem Sommer reicht nicht aus“, sagte er „web.de“.
Der Ankündigung, bei der Förderung von niedrigwassertauglichen Schiffen doch nicht sparen zu wollen, müssten in den Haushaltsverhandlungen auch Taten folgen. Zudem fordert Al Wazir eine langfristige Strategie für einen klimaresilienteren Rhein.
