Bund lässt Zeitplan für Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe offen

„Das Gesamtkonzept Elbe (GKE) des Bundes und der Länder ist auf einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren ausgelegt“, schreibt Verkehrsstaatssekretär Oliver Luksic in seiner Antwort auf eine Anfrage des AfD-Binnenschifffahrtsexperten André Bochmann, welches Fertigstellungsdatum der Bund für realistisch hält. Luksic verweist darauf, daß die verschiedenen Ziele des 2017 verabschiedeten Gesamtkonzepts Elbe – zum Beispiel Hochwasserschutz und Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse – teilweise in die Zuständigkeit der Elbeanliegerländer fallen, teilweise in die des Bundes. „Daher ist für die jeweilige Zielerreichung von unterschiedlichen Zeiträumen auszugehen“, schreibt er, ohne aber zumindest für die Ziele in Bundeshoheit Jahreszahlen zu nennen. (Matthias Roeser)