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Schiffshebewerk Niederfinow zu überhöhtem Preis fertiggebaut?

Altes und neues Schiffshebewerk Niederfinow
© Foto: Roeser

Der Bundesrechnungshof wirft Bundesverkehrsministerium (BMDV) und Bundesfinanzministerium (BMF) vor, Nachtragsforderungen der Baufirmen beim Bau des neuen Schiffshebewerks Niederfinow mit einem überteuerten Vergleich aus dem Weg geräumt zu haben.


Datum:
01.03.2023
Autor:
roe
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Das berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg unter Berufung auf einen vorläufigen Prüfbericht des Rechnungshofs. Demnach sollen die Baufirmen kurz vor Fertigstellung des Schiffshebewerks mit einem Baustopp gedroht haben, falls ihre Nachtragsforderungen nicht erfüllt werden. Um einem möglicherweise langwierigen Gerichtsprozess aus dem Weg zu gehen, habe sich das BMDV mit Zustimmung des BMF auf einen Vergleich mit den Baufirmen eingelassen, dabei aber auch nach Ansicht des Rechnungshofs unberechtigte Forderungen der Firmen einfließen lassen.
Der Rechnungshof bestätigte gegenüber SUT das laufende Prüfverfahren, wollte aber keine Einzelheiten nennen. Derzeit werde dem BMDV Gelegenheit gegeben, zum vorläufigen Prüfbericht Stellung zu nehmen. (roe)

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