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Beschleunigungskommission Schiene nimmt Arbeit auf

Das Schienennetz soll mit einer „Generalsanierung“ grundlegend zuverlässiger gemacht werden
© Foto: Volker Emersleben/Deutsche Bahn AG

Die Kommission ist ein zentrales Element in der Schienenpolitik der Ampelkoalition. Bis Ende des Jahres will das Expertengremium Handlungsempfehlungen für alle an der Schiene beteiligten Akteure vorlegen.


Datum:
01.07.2022
Autor:
Stephanie Noll
Lesezeit: 
3 min
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Der Schienenverkehr in Deutschland soll in Zukunft besser funktionieren als bisher. Dafür ist am 29. Juni die im Koalitionsvertrag vereinbarte Beschleunigungskommission Schiene zum ersten Mal im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zusammengekommen, wie das Ministerium selbst informierte. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) eröffnete die erste Sitzung in Berlin.

„Im Koalitionsvertrag haben wir uns viel für den Verkehrsträger Schiene vorgenommen. […] Mit der Einsetzung der Beschleunigungskommission gehen wir nun den nächsten wichtigen Schritt“, sagte Wissing. Um die Attraktivität der Schiene zu verbessern, sei ein grundlegender Umbau notwendig. „Sie muss eine attraktive, gleichwertige Alternative im Wettbewerb der Verkehrsträger sein – auch für die Erreichung der Klimaziele“, so der Bundesverkehrsminister weiter.

Hochrangige Entscheidungsträger aus verschiedenen Bereichen beteiligt

Die Beschleunigungskommission setzt sich laut BMDV aus hochrangigen Entscheidungsträgerinnen und -trägern aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, dem Eisenbahnsektor sowie der Bahn- und Bauindustrie zusammen. „Ziel ist es, gemeinsam mit der Branche bis Ende des Jahres Handlungsempfehlungen zu erarbeiteten, die dabei helfen, Hürden abzubauen und schnell umsetzbare Verbesserungen herbeizuführen“, sagte Michael Theurer, parlamentarischer Staatssekretär und Bundesbeauftragter für den Schienenverkehr, der die Kommission leitet.

Schnellere Planung und Umsetzung, mehr Digitalisierung

Die Kommission soll dazu beitragen, den Ausbau der Schieneninfrastruktur und eine Kapazitätssteigerung im Bestandsnetz voranzutreiben. Dazu wird sie sich laut BMDV unter anderem mit den Themen Digitalisierung von Planung, Genehmigung und Baudurchführung, Abbau des Instandhaltungsrückstaus, Beschleunigung des Gesamtvorhabens von Bedarfsfeststellung bis Inbetriebnahme sowie Beseitigung des Fachkräftemangelns befassen.

Die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen sollen sich nach BMDV-Angaben an die Politik, Verwaltung sowie alle Akteure aus dem Eisenbahnsektor sowie der Bahn- und Bauindustrie richten. (sn)

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