Wasserstraßen-Ausbau: Beschleunigungskommission Rhein nimmt ihre Arbeit auf

Gerade die Niedrigwasserstände des vergangenen Sommers haben verdeutlicht, wie wichtig die Wasserstraßen in Deutschland und Europa nicht nur für die Versorgungssicherheit sind. Sie sollen auch einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten, in dem mehr Transportgüter von der Straße aufs Binnenschiff verlagert werden. Bei einem Spitzengespräch am 29.08.2022 in Mainz hat Minister Wissing mit Vertretern der am Rhein angesiedelten Industrie die Einsetzung einer Beschleunigungskommission vereinbart, die umgehend ihre Arbeit aufgenommen hat. Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium: „Die Engpassbeseitigung am Mittelrhein ist eines der wichtigsten Projekte des Bundesverkehrswegeplans. Es stärkt die Industriestandorte am Rhein und ist grundsätzlich eine wichtige Voraussetzung für mehr Güter auf der Wasserstraße. Maßnahmen wie diese haben auch mit Blick auf die Einhaltung unserer Klimaziele für uns höchste Priorität. Unsere Erfahrung hat gezeigt, wie wichtig ein enger und konstruktiver Austausch für den Erfolg von Infrastrukturprojekten ist. Mit der Beschleunigungskommission wollen wir genau das erreichen – alle Beteiligten an einem Tisch für möglichst effiziente Planungen.“ Die Kernaufgabe der Beschleunigungskommission wird darin bestehen, Vorschläge zur Vereinfachung von Genehmigungsverfahren auszuarbeiten. In der Vergangenheit kam es regelmäßig zu Investitionsstaus für wichtige Infrastrukturmaßnahmen, da Genehmigungsprozesse sich teilweise über Monate und Jahre hinzogen.