Auf der 9. Elbe-Ministerkonferenz in Hitzacker am Montag, den 22. September, haben sich die Umweltminister der Elbeländer sowie Vertreter des Bundes auf eine koordinierte Vorgehensweise zur nachhaltigen Wasserbewirtschaftung und Sedimentkontrolle verständigt. Die Konferenz fand im Rahmen der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) statt.
Überregionale Wasserbewirtschaftung als Antwort auf Klimafolgen
Angesichts zunehmender Niedrigwasserphasen und wachsender Nutzungskonflikte betonten die Teilnehmenden die Notwendigkeit eines überregional abgestimmten Wassermengenmanagements. „Das Thema Elbewasser mit klimabedingt zunehmenden Niedrigwasserphasen und wachsenden Bedarfen ist ebenso wie die Verringerung der Belastung der Sedimente in der Elbe ein wichtiges gemeinsames Thema“, erklärte Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer. „Ich bin froh, dass wir uns in der gemeinsamen Erklärung sowohl zu überregionalem Wassermengenmanagement als auch für ein nachhaltiges Sedimentmanagement gemeinsam verständigen konnten. Wir haben als Elbe-MinisterInnen, mit verständlicherweise unterschiedlichen Sichtweisen in den beteiligten Ländern, die ganze Elbe im Blick – das ist uns sehr gut gelungen.“
Das Einzugsgebiet der Elbe liegt im Übergangsbereich zwischen maritimem und kontinentalem Klima. Schon seit Jahrhunderten wurden Maßnahmen zur Regulierung des Wasserdargebots ergriffen, wie das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz mitteilt. Der Klimawandel verschärft diese Situation durch häufigere Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. Diese führen nicht nur zu Nutzungskonflikten, sondern womöglich auch zur Remobilisierung von Schadstoffen in den Sedimenten.
Koordination statt Einzelmaßnahmen
„Regionale Einzelkonzepte reichen nicht aus – es bedarf überregionaler Strategien und eine abgestimmte koordinierte Bewirtschaftung“, so Meyer weiter. Ziel sei es, sowohl ökologische Funktionen als auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Nutzungen in Einklang zu bringen. Die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe innerhalb der FGG Elbe soll künftig die fachlichen Grundlagen für ein solches Wassermengenmanagement liefern. „Alle Wassernutzungen – von der öffentlichen Wasserversorgung über wirtschaftliche Aktivitäten bis hin zum Schutz aquatischer und wasserabhängiger Ökosysteme – sind hierbei zu betrachten.“
Sedimentmanagement als ökologische Schlüsselaufgabe
Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war das Sedimentmanagement. Sedimente gelten als Langzeitspeicher für Schadstoffe und stellen eine Herausforderung für den Gewässer- und Meeresschutz dar. Trotz rückläufiger Belastungen seit den 1990er Jahren verbleiben relevante Altlasten in der Elbe.
Die Ministerkonferenz bekräftigte die im April 2024 verabschiedete Bund-Länder-Vereinbarung „Sedimentmanagement an der Elbe – Vereinbarung zum Handeln in der Flussgebietsgemeinschaft“. Ziel ist es, die Schadstofffrachten innerhalb eines Jahrzehnts signifikant zu reduzieren. Die Elbe-Ministerkonferenz begrüße die Prüfung gemeinsamer Finanzierungskonzepte von Bund und Ländern sowie die Beauftragung einer fachrechtlichen Studie zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen.
Wasserüberleitung in der Lausitz
Im Kontext des Kohleausstiegs wurde auch die mögliche Wasserüberleitung aus der Elbe in die Lausitz thematisiert. Das Land Sachsen informierte über den Stand der laufenden Machbarkeitsstudie, in der insbesondere überregionale Auswirkungen auf Ökosysteme, Schifffahrt und Wassernutzungen berücksichtigt werden.
FGG Elbe als Koordinierungsplattform
Die Flussgebietsgemeinschaft Elbe wurde 2004 gegründet, um die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) im deutschen Teil des Elbe-Einzugsgebiets zu koordinieren. Seit dem 1. Januar 2025 hat Niedersachsen den Vorsitz inne. Die Elbe-Ministerkonferenz fungiert als oberstes Entscheidungsgremium.
