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BMDV: Drastische Kürzungen

06.05.2024 09:21 Uhr | Lesezeit: 2 min
MS Rhoenland_Rhein
Beim Bundeshaushalt sind drastische Kürzungen für die Binnenschifffahrt in den Bereichen Aus- und Weiterbildungsbeihilfe  und beim Flottenmodernisierungsprogramm zu befürchten.
© Foto: Martin Heying

Nach der Übermittlung der Anmeldungen des BMDV für den Bundeshaushalt 2025 an das BMF ist es wohl so, dass es zu drastischen Kürzungen bei der Aus- und Weiterbildungsbeihilfe für die Binnenschifffahrt und beim Flottenmodernisierungsprogramm kommen wird.

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Nach Informationen, die der BDB aus dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) erhielt, plant Bundesverkehrsminister Volker Wissing, die Mittel im Bundeshaushalt (Kapitel 1210) für die Förderung der Aus- und Weiterbildung in der Binnenschifffahrt und der Förderung zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen ab dem Jahr 2025 drastisch zu reduzieren. Besonders gravierend sind demnach die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Aus- und Weiterbildungsförderung. Diese soll bereits ab 2025 von derzeit 6,8 Mio. Euro p.a. auf 4,4 Mio. Euro p.a. reduziert werden. Diese Kürzung um 2,4 Mio. Euro bedeutet, dass rund 30 Ausbildungsverhältnisse weniger pro Jahr gefördert werden können.

"Diese Kürzungen sind eine Katastrophe für die Unternehmer in der Güter- und Fahrgastschifffahrt, wo der Personalmangel mittlerweile so heftige Spuren hinterlässt, dass Schiffe aus der Fahrt genommen werden müssen, weil keine Mannschaft für den Schichtwechsel an Bord zur Verfügung steht", heißt es in einem Brandbrief, den Jens Schwanen (Geschäftsführer BDB e.V.), Andrea Beckschäfer (Geschäftsführerin BDS Abt. Binnenschifffahrt e.V.), Karl Hofstätter (Vorsitzender Mittelständische Personenschifffahrt e.V.) und Michael Maul (Vorsitzender Deutscher Fährverband e.V.) gemeinsam verfassten und an die Mitglieder des Bundestages (MdB) schickten.

Noch drastischer sind die Kürzungen bei der Förderung zur Modernisierung der Binnenschiffsflotte: Im Jahr 2025 soll das Programm um 10 Mio. Euro gekürzt werden, im Jahr 2026 um weitere 10 Mio. Euro. 2028 sollen dann in Summe nur noch 8 Mio. Euro zur Verfügung stehen. "Die vorgesehenen Mittel werden zukünftig gerade noch ausreichen, die geförderten Großvorhaben der Vorjahre zu finanzieren. Neue Vorhaben werden sich also de facto nicht mehr realisieren lassen. Der erfolgreich eingeläutete Prozess hin zu einer möglichst klimaneutralen und niedrigwasseroptimierten Binnenschifffahrt, die sich in digitalisierte Logistikprozesse integrieren lässt, kommt damit zum Erliegen", so die Verfasser des Brandbriefes weiter.

Lesen Sie den vollständigen Brief in der SUT 5-24

(BDB | hey)

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