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Rechnungshof fordert Aus für WSV-Bereisungsschiffe

Bereisungsschiffe wie die abgebildete "Duisburg" werden bevorzugt für repräsentative Fahrten eingesetzt.
© Foto: Rolf-Heinrich-Wikimedia-Commons-CC-BY-3.0

Der Bundesrechnungshof fordert das Bundesverkehrsministerium (BMDV) auf, die letzten beiden Bereisungsschiffe der Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung (WSV) umgehend stillzulegen. Die jährlichen Kosten seien hoch, der Nutzen kaum erkennbar.


Datum:
14.12.2022
Autor:
Matthias Roeser
Lesezeit:
3 min
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Der Bundesrechnungshof hat in seinem jüngsten Jahresbericht die beiden letzten Bereisungsschiffe der WSV ins Visier genommen, die „Duisburg“ und die „Mainz“. Den jährlichen Betriebskosten von 561.000 Euro hätten in den Jahren 2016 bis 2019 durchschnittlich nur 54 beziehungsweise 41 Nutzungstage gegenübergestanden – pro Fahrtag also rund 5600 Euro. Laut Rechnungshof „hätten die Ämter gewerbliche Anbieter mit günstigeren Konditionen finden können“.
Die Bereisungsschiffe sind dem Grunde nach Fahrgastschiffe, die für Besichtigungstermine oder dienstliche Veranstaltungen genutzt werden. Tatsächlich hätten sich unter den Einsätzen unter anderem Fahrten für Dritte befunden, zum Beispiel Prozessionsfahrten zu Fronleichnam, kritisieren die Prüfer.
Das BMDV begründet das Festhalten an den letzten zwei von ursprünglich sieben Bereisungsschiffen gegenüber dem Rechnungshof damit, sie würden unter anderem für repräsentative Termine und als Plattform bei „Sonderlagen“ benötigt. Die Prüfer halten dem entgegen, auf welcher Grundlage die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter „Sonderlagen“ festlegten, sei nicht dargestellt worden. In den letzten Jahren seien die beiden Schiffe jedenfalls nicht bei „Sonderlagen“ zum Einsatz gekommen. „Der Bundesrechnungshof hält den Betrieb von Bereisungsschiffen weder für notwendig noch für wirtschaftlich“, heißt es abschließend. „Der Bundesrechnungshof hat die Ämter deshalb aufgefordert, auch die letzten Bereisungsschiffe stillzulegen und zu veräußern.“
Die „Duisburg“ ist nach übereinstimmenden Angaben 1936 gebaut worden, die „Mainz“ 1942.

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